Alles was Sie über Scheinselbstständigkeit wissen sollten

Es kommt öfter vor als man denkt und bei vielen wird es vermutet, obwohl diese es selbst oft noch nicht einmal wissen! Die Scheinselbstständigkeit ist für viele ein heißes Eisen und daher gilt es grundsätzlich für jeden Freelancer oder Selbstständigen etwas über dieses Thema zu wissen.

Aber woran erkennt man eine Scheinselbstständigkeit und was sollte man beachten um diese zu vermeiden?

Der einfachste Anhaltspunkt ist meist der Empfänger der Rechnungen / Honorarnoten. Ist in der Buchhaltung zu erkennen, dass mehr als 2/3 aller Rechnungen an nur eine Firma/Person gehen, kann angenommen werden, dass es sich hierbei um eine Scheinselbstständigkeit handelt und die persönliche Abhängigkeit sollte geprüft werden.

Was ist eine Scheinselbstständigkeit überhaupt?

Eine Scheinselbstständigkeit ist ein rechtlich definierter „Tatbestand“ der durch die Abgrenzung zwischen Arbeitnehmer mit Arbeitsvertrag und anderen Vertragstypen stattfindet:

Es gilt daher zu prüfen, ob alle der folgenden Punkte erfüllt sind um zwischen Selbstständigkeit und Arbeitsvertrag zu unterscheiden:

wirksame vertragliche Verpflichtung → die Tätigkeit findet freiwillig auf Vertragsbasis statt und nicht aus beispielsweise Zwang
Dauerschuldverhältnis → es ist eine kontinuierliche Leistungserbringung gefordert, im Gegensatz zu beispielsweise einem Zielschuldverhältnis bei dem die Erreichung eines Zieles geschuldet wird und dann ist das Schuldverhältnis beendet, z.B. Werkvertrag
Persönliche Abhängigkeit → Fremdbestimmung, das heißt der Arbeitnehmer darf über seine Arbeitskraft nicht selbst bestimmen, sondern der Arbeitgeber bestimmt darüber

Die ersten beiden Kriterien sind meist eindeutig und daher leicht zu ermitteln, jedoch muss oft die persönliche Abhängigkeit geprüft werden. Dabei handelt es sich um einen Typusbegriff, daher müssen nicht alle fünf Kriterien erfüllt sein, sondern es zählt das überwiegen.

Die persönliche Abhängigkeit wird durch folgende Kriterien geprüft:
• Eingliederung in die betriebliche Organisation → es werden die Strukturen und betrieblichen Mittel des Unternehmens genutzt
• Persönliche Weisungsgebundenheit → Arbeitgeber gibt vor wann, wo und wie der Arbeitnehmer zu arbeiten hat (z.B. Bekleidungsvorschriften);
o Im Unterschied sachliche Weisungsgebundenheit → wie das geschuldete Arbeitsergebnis aussehen soll (z.B. Tisch eines Tischlers)
• Kontrollunterworfenheit → die Befugnis des Arbeitgebers zu überprüfen ob der Arbeitnehmer seine Weisungen befolgt
• Disziplinäre Abhängigkeit → der Arbeitnehmer muss für sein betriebliches Fehlverhalten einstehen, das kann von Ermahnung bis Entlassung alles sein
• Höchstpersönliche Leistungserbringung → der Arbeitnehmer schuldet die Dienste höchstpersönlich und kann sich nicht vertreten lassen

Sind die drei Punkte (wirksame vertragliche Verpflichtung, Dauerschuldverhältnis und persönliche Abhängigkeit) erfüllt liegt ein Arbeitsvertrag vor. Wenn daher jemand sich als Selbstständiger ausgibt, aber die Punkte erfüllt, dann ist er Scheinselbstständig, da er in Wirklichkeit einem Arbeitsvertrag unterliegt.

Wer kann gegen die Scheinselbstständigkeit vorgehen bzw. welche Behörde ist dafür Zuständig?

Meist ist es die Sozialversicherung und das Finanzamt die bewusst und legitimerweise hellhörig werden, wenn es hier einen Tipp / eine Vermutung gibt.

Wichtig: in der „Schussbahn“ steht immer nur das Unternehmen, das eine scheinselbstständige Person beschäftigt.
Denn dem Unternehmen droht neben einer Strafe auch die Nachzahlung der Sozialversicherungsbeiträge für den Arbeitnehmer.

One Comment on “Alles was Sie über Scheinselbstständigkeit wissen sollten

  1. Wenn ein Auftrag als „langfristig“ gilt,..z.B. es gilt Bauarbeiten über 12 Monate auszuführen, besteht die Möglichkeit, den Werkvertrag vorher bei der Krankenkassa überprüfen zu lassen !

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